Religiöse Symbole abschaffen

Das Recht, religiöse Symbole in öffentlichen Gebäuden zu tragen (islamisches Kopftuch) oder anzubringen (Kruzifix) wird mit Berufung auf den Art. 4 Abs. 1 und 2 GG (Gesetzestext hier) argumentiert beziehungsweise vor Gericht erstritten. (Zu lesen hier)

Gemäß Karl Albrecht Schachtschneider, der bis zu seinem Ruhestand im Jahr 2005 Professor für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg war, kennt das Grundgesetz kein Grundrecht der Religionsfreiheit, sondern gemäß Art. 4 Abs. 1 und 2 GG lediglich drei allgemeine Religionsgrundrechte, nämlich die Freiheit des Glaubens, des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses, sowie die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung.

Seine Kritik: Diese Religionsgrundrechte habe das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung zu dem Grundrecht der Religionsfreiheit zusammengefasst. Es habe sich damit einen eigenen Grundrechtstext gegeben, was verfassungswidrig sei.                                 Zu lesen hier

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